Eine (andere) Hetzjagd und die Medien

Der am Sonntag in der FAZ erschienene Artikel „Links blinken, rechts abbiegen“ von Volker Zastrow über die Vorgänge um die Nicht-Ministerpräsidentin-Werdung von Andrea Ypsilanti in Hessen hat vorgestern für muntere Reaktionen gesorgt. Zastrow schreibt darin, dass die vier hessischen SPD-Abweichler Jürgen Walter, Carmen Everts, Dagmar Metzger und Silke Tesch Andrea Ypsilanti im Sommer 2008 noch bestärkt haben, eine Regierungsbildung mit Unterstützung der Linkspartei zu versuchen. Erst als sich abzeichnete, dass Walter das von ihm angestrebte Wirtschaftsressort nicht bekommen sollte, seien die vier umgeschwenkt.

Chris von F!xmbr, den bekennenden „Chef-Zyniker zum Thema SPD“, ließ es „sprachlos zurück.“ Er schreibt in seinem Beitrag, „Das Gewissen, eine Hetzjagd und die Medien„, dass sich „unzählige Medien in einer Titelgeschichte bei Andrea Ypsilanti entschuldigen“ sollten. Frank Lübberding von Weissgarnix war weniger überrascht. Und er ist nicht damit einverstanden, dass Zastrow aus seinem ursprünglich geplanten „Heldenstück ein Schurkendrama gemacht“ hat, denn das hätten die Hauptdarsteller nicht verdient. „Sie sind, bei allem Respekt, mittelmäßige Figuren. Ihr Treiben hätte niemanden interessiert, wenn mit Hessen nicht ein bundespolitisches Signal verbunden gewesen wäre. Der Sturz Kurt Becks war die direkte Folge der hessischen Ereignisse gewesen.“ Frank kann Zastrows Überraschung darüber, „dass es diese Helden in Wiesbanden nicht gab,“ kaum glauben.

Der Artikel von Zastrow liest sich wie ein Krimi, wohl nicht zuletzt deshalb, weil es sich dabei auch um Werbung für sein Buch „Die Vier – Eine Intrige“ handelt. Die Qualität der Darsteller macht das Werk allerdings eher zu einem B-Movie, daher kann ich als Außenstehender Franks Ansicht in Bezug auf die vier Helden folgen. Zu sehr erinnert mich das alles an Vorgänge auf Juso-Abteilungsebene. Dennoch ist der Hinweis von Chris auf die Rolle der Medien und seine Frage, ob „die SPD-Rechte, insbesondere der Seeheimer Kreis (…) involviert war“ und „die mediale Hetzjagd auf Andrea Ypsilanti begleitet und gefördert“ hat, sehr wichtig.

Ich kann mich noch gut an die Medienkampagne gegen Andrea Ypsilanti erinnern, weil ich damals sehr schockiert war. Nicht über die öffentliche Darstellung der Linkspartei, das war ich gewöhnt. Sondern darüber, dass führende Vertreter der Landes- und Bundes-SPD Hand in Hand mit dem politischen Gegner eine potenzielle eigene Landesregierung und eine Wahlgewinnerin aus den eigenen Reihen, immerhin Roland-Koch-Besiegerin, vorsätzlich und gezielt kaputt gemacht haben. So jedenfalls habe ich den Vorgang aus der geographischen und politischen Entfernung am Fernseher seinerzeit aufgesfasst.

Ich war nie Mitglied der SPD, aber ich bin genetisch Sozialdemokrat und habe viele Jahre im so genannten Vorfeld der Partei verbracht. Ich bin sicher, alle, die näher dran sind, werden mir zustimmen: So etwas macht man einfach nicht, und so etwas hat es zuvor auch noch nie gegeben. Es war eine Art Game-Changer. Was die Sozialdemokratie normalerweise in Sachen Parteidisziplin von ihren Mitgliedern erwartet, wird an Jochen Vogels Kritik am Lafontaine-Rücktritt deutlich. Er sagt indirekt, Lafontaine hätte ungeachtet seiner kompletten Gegnerschaft zum Schröder-Kurs als SPD-Vorsitzender im Amt bleiben und still, von innen heraus, an der Durchsetzung seiner Positionen arbeiten müssen. Wie tief bestimmte innerparteiliche Spielregeln bei Sozialdemokraten verankert sind,  zeigt sich auch daran, wie Andrea Nahles nach dem Müntefering-Rücktritt kritisiert wurde und wie brav sie diese Kritik akzeptiert hat.

Das Vorgehen gegen Ypsilanti war dagegen geradezu brutal, beinahe schon mehr als nötig. Ich hatte damals das Gefühl, einer Strafaktion beizuwohnen, die jedem im Land klarmachen soll, was ihm blüht, wenn er sich irgendwie mit der Linkspartei einlässt.  Verstärkt wurde dieser Eindruck anschließend durch die völlig verblödete Mediendiskussion um die Äußerungen von Wolfgang Clement und das gegen ihn eingeleitete Parteiordnungsverfahren. Ich habe mal jemanden, der etwa ein Viertel dessen getan hat, viermal so schnell aus der SPD fliegen sehen. Und zwar zu Recht, auch wenn das für mich als 15-Jährigen der Anlass war, meinen geplanten SPD-Eintritt für die nächsten 95 Jahre aufzuschieben. Clement dagegen wurde von den Medien, wieder unter aktiver Mitwirkung nicht unwichtiger SPD-Mitglieder, als Opfer politischer Verfolgung  hingestellt.

Clement machte auf mich in der ganzen Auseinandersetzung den Eindruck, dass er der SPD keinerlei Loyalität mehr entgegen bringt. Andere aus der verbliebenen Spitzentruppe strahlen dagegen psycho-kulturell dermaßen viel SPD aus, dass ich befürchte, sie halten sich für besonders schlau und glauben, der Partei mit dem, was sie tun, irgendwie einen Dienst zu erweisen. Auf welche der beiden Strömungen sich Kurt Beck bezog, als er dem stern nach seiner Frühverrücktretung sagte, in Zukunft dürfe die Arbeit nicht von „Halbverrückten kaputt gemacht werden, ist nicht bekannt.  Jedenfalls ist es ein schwerer Fehler anzunehmen, dass die SPD das System Kampagnenjournalismus auf Dauer auf Augenhöhe mit anderen Teilnehmern spielen kann.

Die Medien treiben eben nicht einfach nur blind von Story zu Story, immer auf der Suche nach Auflage und Quote. Bestimmte inhaltliche Positionen und die sie vertretenden Personen sind in diesem Spiel gleicher als andere, Sozialdemokraten dagegen werden stets nur zweite Wahl bleiben. Zigarren und Brioni ändern daran nichts. Die Mischung aus Jobangst, Dünkel, Betriebsblindheit und offener Korruption, die bei den Medien herrscht, führt dazu, dass es jedes Mal schlimmer wird, wenn sie mit so etwas durchkommen. Das System breitet sich aus und frisst auch seine Kinder, wenn sie sich daneben benehmen oder keine Protektion mehr bieten können. Es bedroht nicht nur Die Linke, sondern die Republik an sich.

Die SPD-Führung hat Lafontaine, Ypsilanti und Beck mit Erfolg weggemobbt, jetzt sind sie schwach und kommen selbst an die Reihe. Auch Anne Will hat kürzlich eine Medienkampagne vom anderen Ende her kennengelernt, nachdem sie im Titel ihrer Sendung „Warum nicht mit den Linken?“ vergessen hatte, wie vorgeschrieben das Fragezeichen wegzulassen. Und schon gibt es neue Interessenten, die in das Spiel einsteigen möchten, wie der entzückende taz-Artikel „Die Linke nutzt Schimpfvokabularbeweist. Wie wird es wohl den Grünen ergehen, wenn sie eines Tages als Regierungspartei noch einmal Gelegenheit haben werden, sich mit der Genfood- und Atomlobby anzulegen?

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